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Freitag, 15. Juni 2018

225 - Dinslakens Menschen bewegte in der 24. Woche 2018: Bürgerentscheid, Rückblick

Einfädeln auf die Autobahn A59 (Berliner Brücke) Richtung Dinslaken

Dinslaken

Bürgerentscheid
Am 10. Juni 2018, dem vergangenen Sonntag gab es zu der Frage: "Sind Sie für die Beibehaltung der derzeitigen Verkehrsführung sowie der Parkplatzsituation bei der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes?" einen Bürgerentscheid.

Abstimmungsberechtigte in Dinslaken waren 54785 Bürger aufgeteilt auf 24 Wahlbezirke.

Da die Hürde von 15% für ein "ja" oder 15% für ein "nein" bei der Stimmabgabe erreicht werden muss, war es also notwendig 8218 Stimmen für das "ja" oder für das "nein" zu erreichen, da beim Bürgerentscheid die Mehrheit entscheidet.

Insgesamt haben sich 11873 Menschen an der Wahl beteiligt, das sind 21,7%, also ungefähr 1/5 der Wahlberechtigten.

Mit "ja" abgestimmt haben 7319 Wähler*innen, das sind von allen Abstimmungsberechtigten 13,4% und von den tatsächlichen Wähler*innen 61,6%.

Mit "nein" abgestimmt haben 4534 Wähler*innen, das sind von allen Abstimmungsberechtigten 8,3% und von den tatsächlichen Wähler*innen 38,2%.

Ungültig waren 20 Stimmen.

Der Bürgerentscheid war damit nicht zum Erfolg gekommen, da 899 "Ja"-Stimmen fehlten, um gegen die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes zu stimmen, oder 3684 "nein"-Stimmen fehlten, um für die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes zu stimmen.

Wenn Sie die Sachlage zum Bürgerentscheid anders betrachten, dann haben sich von den 54785 Abstimmungsberechtigten Bürgern der Stadt Dinslaken 42912 nicht an der Wahl beteiligt. Das sind 78,3% der Wahlberechtigten.

Gründe nicht zur Wahl zu gehen, oder nicht seine Stimme abzugeben, können sein:

- Wahlbenachrichtigung enthielt Parteienwerbung, die dort nicht reingehört.
- Wahlbenachrichtigung enthielt insgesamt zu viel Text, den ich nicht lese.
- Die Fragestellung war irreführend.
- Mir ist die Wahl egal.
- Die Stadtführung macht eh was sie will.
- Ich bleibe lieber im Garten, als zum Wahlbüro zu gehen.
- Das Wetter ist viel zu schön um Wählen zu gehen.
- Briefwahl zu beantragen, ist mir zu kompliziert.
- Ich habe unverhofften Besuch bekommen und der geht vor.
- Ich hatte keine Ahnung was ich da machen soll.
- Ein Bürgerentscheid hat in Dinslaken noch nie geklappt.
- Ich hatte keine Lust.
- Ich konnte nicht, musste weg.
- Ich musste arbeiten.
- usw....

Desweiteren gab es Aussagen wie zum Beispiel:

- Wenn der Bahnhofsvorplatz Aufenthaltsqualität bei der Neugestaltung bekommen soll, 
  wer hält sich denn dort gerne auf?

- Dort ist dann der Bahnhofsvorplatz neu gestaltet, aber das Umfeld zum Beispiel, 
  das Bahnhofsgebäude bleibt dann erstmal marode.

- Aufenthaltsqualität direkt an der Betuwe-Linie?

All das zeigt, das sich fast 80% der Dinslakener Bürger von der Dinslakener Politik und dessen Handlungsweise verabschiedet haben. Desweiteren hat die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes und die von der Stadtführung vermittelten Informationen zu diesem Projekt den Beigeschmack einer attraktiven wirtschaftlichen Rendite in Zeiten besonders knapper Kassen. Denn bei so einem Projekt und die dafür erforderliche Finanzierung, müssen zu den Fördergeldern, die eventuell fließen, noch Eigenleistungen der Stadt per Kredit finanziert werden, die dann durch Steuererhöhungen (z.B. Gewerbesteuer, Grundsteuer, Hundesteuer, Parkgebühren usw.) von den Bürgern refinanziert werden müssen.


Rückblick
Dinslakener Menschen bewegte vor einem Jahr in der 24. Woche 2018: andreashaab-fotografie


Der Beitrag "225 - Dinslakens Menschen bewegte in der 24. Woche 2018: Bürgerentscheid, Rückblick" erschien zuerst auf andreashaab-fotografie.blogspot.com